Abgeordneter des Landtags im Trichter der Politik

Abgeordneter des Landtags im Trichter der Politik

Auf den Abgeordneten des Bayerischen Landtags, Herrn Dr. Harald Schwartz, warteten am 19.12.2017 vier Klassen des BSZAM um mit ihm über aktuelle Fragen zur Politik in Bayern, Deutschland und Europa zu diskutieren.

Seit der Landtagswahl im Herbst 2013 nimmt Dr. Schwartz seine Aufgabe als Abgeordneter des 17. Bayerischen Landtags wahr und gehört damit zu den 180 Mitgliedern.

Sein Tätigkeitsfeld erstreckt sich vom Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie bis hin zum Ausschuss für Eingaben und Beschwerden.

Als Abgeordneter des Landtages wählt er u.a. den Ministerpräsidenten und kontrolliert die Arbeit der Landesregierung. Außerdem stimmt Dr. Schwartz durch Mehrheitsentscheidungen über Gesetze ab, die für Bayern wichtig sind. So entscheidet er beispielsweise auch darüber, wofür die Steuergelder im Land ausgegeben werden.

„Es ist nicht selbstverständlich, dass in Eurer Schule die Heizung geht, genügend Lehrer zur Verfügung stehen und eine technische Ausstattung mit PC, Beamer und Activboard gewährleistet werden kann“, sagte der Abgeordnete. Im Vergleich mit anderen Bundesländern befindet sich Bayern damit auf einem sehr hohen Niveau.

Den Schülerinnen und Schülern wurde zudem vor Augen geführt, dass sie als Bürger, durch die Wahl von Abgeordneten, selbst indirekt an den Diskussionen zur Gesetzgebung teilnehmen und über die Zukunft des Landes mitbestimmen können. Bei näherer Betrachtung der Rahmenbedingungen für die Gesetzgebung auf Landesebene, lernten die Schülerinnen und Schüler jedoch die Widrigkeiten für die Tätigkeit eines Politikers kennen und erfuhren von den „teilweise einengenden“ Gestaltungsmöglichkeiten neuer Gesetze, da diese im Einklang mit dem EU-Recht stehen müssen und Nachrangigkeit zu Gesetzen des Bundes haben. Erschwerend kommt für die Abgeordneten in Bayern noch die sogenannte „Paragraphenbremse“ hinzu, nach welcher lediglich die Abänderung von bereits bestehenden Gesetzen möglich ist bzw. zuerst die Streichung des älteren Gesetzes erfolgen muss, bevor das neue Gesetz verabschiedet werden kann.

Die sich an die Ausführungen von Herrn Dr. Schwartz anschließende Diskussion brachte den Schülerinnen und Schülern einen lebhaften Überblick über die Tagespolitik Bayerns und darüber hinaus.

Daniel Hagn, Niels John und Johannes Mehringer

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